Im Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam ist ein ergänzender Patentschutz für Arzneimittel vorgesehen. Inzwischen hat der vietnamesische Gesetzgeber diese Regelung im neuen Gesetz für Geistiges Eigentum umgesetzt. Die Regelung dürfte allerdings ausländische Pharmahersteller nicht glücklich machen.

Ein Aufsatz unseres Partners Dr. Jörg-Michael Scheil zum Thema: "Rechtlicher Rahmen für importierte Kosmetikprodukte in Vietnam“ erscheint demnächst in Heft 4/2022 der Zeitschrift für Stoffrecht (ZStoffR).

Unser Partner Dr. Jörg-Michael Scheil hat in der Ausgabe 5/2022 der Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht (ZLR) einen Artikel zum Thema "Der Schutz geographischer Angaben für EU-Lebensmittel in Vietnam“ veröffentlicht.

Bereits seit Jahren engagiert sich SNB in der Deutsch-Nordischen Juristenvereinigung e.V. (DNJV) und ist verstärkt im Rechtsverkehr mit nordischen und baltischen Staaten tätig. Es freut uns daher ganz besonders, dass unser Kollege Johannes Thies nunmehr zum neuen Geschäftsführer der DNJV gewählt wurde.

Auch in der aktuellen Ausgabe des JUVE Handbuchs Wirtschaftskanzleien ist SNB abermals als eine der führenden Wirtschaftskanzleien für die Region Norddeutschland sowie (bundesweit) im Bereich Energiewirtschaftsrecht/Regulierung ausgezeichnet worden. Wir freuen uns sehr und danken allen, die uns und unsere Leistungen empfohlen haben.

Angesichts der Umsatzeinbußen im Zusammenhang mit verschiedenen Arten von Unterbrechungen der Lieferkette in Vietnam müssen die Unternehmen über das Steuersystem und insbesondere über die in Vietnam verfügbaren Erleichterungen und Befreiungen informiert sein.

Für die Reisebranche ist Vietnam nach der Wiederöffnung des Landes für internationale Touristen ein interessanter Markt. Reisende können bei internationalen Anbietern buchen oder direkt bei lokalen Veranstaltern. In unserem neuesten Newsletter stellen wir einige rechtliche Rahmenbedingungen für den Tourismus in Vietnam dar, und gehen auch auf die Betätigungsmöglichkeiten für ausländische Reiseveranstalter ein.

Gemäß einer Pressemittelung des BAG zum Urteil vom 13.09.2022 (Az.: 1 ABR 22/21) verpflichtet § 3 des Arbeitsschutzgesetzes bereits heute den Arbeitgeber dazu, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann.

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