Background

SHANGHAI: UNSER TOR ZU CHINA. Die wirtschaftliche Entwicklung der Volksrepublik China und die Zunahme unserer Tätigkeit im Rechtsverkehr mit der Volksrepublik veranlasste uns 1994, eine Lizenz für ein Büro in Shanghai zu beantragen. Als erste deutsche Anwaltskanzlei erhielten wir diese Lizenz im März 1995 in Shanghai.

Skills

Unsere Mandanten sind überwiegend deutsche und österreichische Unternehmen und Unternehmen aus der europäischen Gemeinschaft sowie deren Tochtergesellschaften in der VR China. Daneben vertreten wir aber auch Mandanten aus außereuropäischen Ländern.

Bei SNB stehen Ihnen für alle Fragen des China-Geschäfts stets erfahrene deutschsprachige Anwälte als Ansprechpartner zur Verfügung. Diese verantworten durchgängig die Beratung. Unsere Anwälte beherrschen außerdem Chinesisch in Wort und Schrift und verfügen über langjährige Verhandlungserfahrung. Unseren Mandanten kommt dies zugute, weil sie so gegenüber chinesischen Partnern besser und umsichtiger agieren können.

Das Team wird ergänzt durch chinesische Juristen mit lokaler und internationaler Ausbildung. Darüber hinaus sind in Shanghai auch chinesische Patentanwälte und Markenspezialisten für uns tätig.

Adresse

KONTAKT: Fon +86 (0)21 - 6219 8370 / Fax +86 (0)21 - 6219 6849 / Email snb@snblaw.com

ANSCHRIFT: Suite 2302 / International Trade Center / 2201 Yan An Road (West) / 200336 Shanghai / VR China


#China-Ip

Den langfristigen Schutz der immateriellen Grundlagen des Geschäftserfolgs in China sehen wir als eine der größten Herausforderungen für ausländische Unternehmen an. Unsere Beratungspraxis im Gewerblichen Rechtsschutz konzentriert sich auf genau diese Aufgabe.

Durch den Export von Produkten nach China, die Zusammenarbeit mit chinesischen Lieferanten, Lizenznehmern und Vertriebspartnern sowie durch die Beschäftigung von lokalen Mitarbeitern setzen sich ausländische Unternehmen besonderen Risiken aus. Ziel muss es dabei sein, kritische Technologien, Produktgestaltungen und –bezeichnungen in einer Weise zu schützen, die den besonderen Risiken des chinesischen Umfelds gerecht wird.

Hierfür benötigen Sie umfassend konzipierte Präventivsysteme, die kontinuierliche Beobachtung des chinesischen Marktes auf potentielle Verletzungen der eigenen Rechte und effiziente Durchsetzungsstrategien.

Wir beraten Sie vorbeugend beim Aufbau eines chinesischen Schutzrechtsportfolios und arbeiten gemeinsam mit Ihnen umfassende Anmeldungs-, Entwicklungs- und Lizenzstrategien aus.

Im Verletzungsfall koordinieren wir Verfolgungsmaßnahmen vor den chinesischen Behörden und Gerichten. Unsere besondere Stärke liegt in der Konzeption und konsequenten Implementierung einer Verfolgungsstrategie, die auf die Situation des einzelnen Falles zugeschnitten ist. Mit dieser Methode konnten wir in vielen Fällen beweisen, dass ausländische Rechtsinhaber Verletzungsverfahren in China gewinnen können.

Unsere Spezialabteilung für Gewerblichen Rechtsschutz in Shanghai ist hauptsächlich auf dem Gebiet des Patentrechts, aber auch des Markenrechts tätig. Eine besondere Spezialisierung hat sich außerdem auf dem Gebiet des industriellen Designschutzes herausgebildet, wo unser Team sich u.a. durch seine Arbeit im Bereich des Designschutzes in der Automobilindustrie einen Namen gemacht hat.

Neben der Anmeldung, Verwaltung und Durchsetzung von Schutzrechten liegt eine besondere Stärke unserer Arbeit in der Zusammenschau von IP-Aspekten mit gesellschaftsrechtlichen, vertragsrechtlichen und steuerlichen Fragen.

Unsere Kollegen aus der IP-Abteilung in Hamburg sorgen dafür, dass verletzende Produkte aus China nicht auf europäische Märkte gelangen. Sie sind erfahren in der Grenzbeschlagnahme und der Rechtsdurchsetzung auf Messen.

#China-Corporate

Seit der Gründung unseres Shanghaier Büros im Jahr 1994 haben wir eine Vielzahl ausländischer Investoren bei industriellen Projekten in China umfassend beraten. Dies umfasst nicht nur Greenfield-Investitionen, sondern auch Akquisitionen und Restrukturierungen.

Bei der Unternehmensgründung führen wir sämtliche Genehmigungs- und Registrierungsverfahren für ausländische Investoren durch und beraten im Vorfeld zu allen rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der geplanten Investition. Neben Unternehmensgründungen in Form des Wholly Foreign-Owned Enterprises (WFOE) betreuen wir Joint Venture Projekte, insbesondere ist eine effiziente Verhandlungsunterstützung bei solchen Projekten unsere Stärke.

Der Erwerb chinesischer Unternehmen ist ein komplexer Prozess. Unsere Mitwirkung beim Erwerb chinesischer Unternehmen beginnt mit der Durchführung einer rechtlichen Due Diligence, einschließlich einer Due Diligence bezüglich der gewerblichen Schutzrechte. Durch vorausschauende Vertragsgestaltung tragen wir dazu bei, Risiken zu kontrollieren. Aufgrund unserer langjährigen Beratungspraxis verfügen wir über umfassende Erfahrung bei Restrukturierungen. Die Durchführung von Anteilsübertragungen, Asset Deals, Satzungsänderungen aller Art sowie Unternehmensauflösungen gehören zu unserer täglichen Arbeit. Eine besondere Stärke unseres Anwaltsteams liegt darin, Industrieunternehmen bei Übergangs- und Krisensituationen in China zu begleiten. Dazu gehören etwa Gesellschafterstreitigkeiten oder Sitzverlagerungen aufgrund von Umwelt- oder Planungsvorschriften. Unsere Beratungspraxis im Corporate-Bereich umfasst auch arbeitsrechtliche Mandate und steuerliche Implikationen.

Im regelmäßigen Kontakt mit den Verantwortlichen in der Geschäftsleitung unserer Mandanten übernehmen Anwälte unseres Teams nicht selten die Rolle eines General Counsel für das Chinageschäft. Vielfach arbeiten wir mit Rechtsabteilungen in Deutschland zusammen. Gerade in der Bewältigung von schwierigen und sensitiven Fragen sehen wir dabei unsere besondere Herausforderung. Deshalb übernehmen wir auch besondere Verantwortung im Bereich Legal Compliance, der für ausländische Unternehmen in China stark an Bedeutung gewinnt. Partner unserer Kanzlei agieren auch als Mitglieder des Board of Directors oder als Supervisor mehrerer Beteiligungsunternehmen von Mandanten in China.

#Food-and-Health

Der Bereich Lebensmittel und Gesundheit hat sich zu einem weiteren Spezialbereich in unserem China-Geschäft entwickelt. Schon lange Zeit gehören Hersteller von Medizingeräten und Arzneimitteln, Dienstleister im Gesundheitsbereich, aber auch Lebensmittelhersteller und Einzelhandelsunternehmen zu unseren Mandanten im Corporate und IP-Bereich.

In den letzten Jahren hat sich aus dieser branchenbezogenen Arbeit immer stärker auch eine eigenständige regulatorische Beratungspraxis entwickelt. Diese umfasst Lebensmittelrecht, Arzneimittelrecht, Kosmetikrecht, aber auch andere Zulassungs- und Sicherheitsvorschriften für besondere Produktgruppen, etwa Chemikalien, Gefahrstoffe und bestimmte mechanische oder elektrische Produkte. Die regulatorische Beratung wird durch die Arbeit an handelsrechtlichen Fragen einschließlich des grenzüberschreitenden E-Commerce (CBEC) ergänzt.

Unsere Tätigkeit im Bereich Food and Health umspannt China, Vietnam und andere ASEAN-Länder.

Typische Fallgestaltungen in diesem Bereich sind:

  • Prüfung der Verkehrsfähigkeit von Produkten in China und Vietnam
  • Krisenmanagement-Beratung bei Verbraucherbeschwerden oder Rückrufaktionen
  • Beratung zu Vertriebsmodellen und zur Vertragsgestaltung mit Vertriebspartnern
  • Beratung zu Haftungsrisiken aus lokalem Recht
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