#China-Ip

Den langfristigen Schutz der immateriellen Grundlagen des Geschäftserfolgs in China sehen wir als eine der größten Herausforderungen für ausländische Unternehmen an. Unsere Beratungspraxis im Gewerblichen Rechtsschutz konzentriert sich auf genau diese Aufgabe.

Durch den Export von Produkten nach China, die Zusammenarbeit mit chinesischen Lieferanten, Lizenznehmern und Vertriebspartnern sowie durch die Beschäftigung von lokalen Mitarbeitern setzen sich ausländische Unternehmen besonderen Risiken aus. Ziel muss es dabei sein, kritische Technologien, Produktgestaltungen und –bezeichnungen in einer Weise zu schützen, die den besonderen Risiken des chinesischen Umfelds gerecht wird.

Hierfür benötigen Sie umfassend konzipierte Präventivsysteme, die kontinuierliche Beobachtung des chinesischen Marktes auf potentielle Verletzungen der eigenen Rechte und effiziente Durchsetzungsstrategien.

Wir beraten Sie vorbeugend beim Aufbau eines chinesischen Schutzrechtsportfolios und arbeiten gemeinsam mit Ihnen umfassende Anmeldungs-, Entwicklungs- und Lizenzstrategien aus.

Im Verletzungsfall koordinieren wir Verfolgungsmaßnahmen vor den chinesischen Behörden und Gerichten. Unsere besondere Stärke liegt in der Konzeption und konsequenten Implementierung einer Verfolgungsstrategie, die auf die Situation des einzelnen Falles zugeschnitten ist. Mit dieser Methode konnten wir in vielen Fällen beweisen, dass ausländische Rechtsinhaber Verletzungsverfahren in China gewinnen können.

Unsere Spezialabteilung für Gewerblichen Rechtsschutz in Shanghai ist hauptsächlich auf dem Gebiet des Patentrechts, aber auch des Markenrechts tätig. Eine besondere Spezialisierung hat sich außerdem auf dem Gebiet des industriellen Designschutzes herausgebildet, wo unser Team sich u.a. durch seine Arbeit im Bereich des Designschutzes in der Automobilindustrie einen Namen gemacht hat.

Neben der Anmeldung, Verwaltung und Durchsetzung von Schutzrechten liegt eine besondere Stärke unserer Arbeit in der Zusammenschau von IP-Aspekten mit gesellschaftsrechtlichen, vertragsrechtlichen und steuerlichen Fragen.

Unsere Kollegen aus der IP-Abteilung in Hamburg sorgen dafür, dass verletzende Produkte aus China nicht auf europäische Märkte gelangen. Sie sind erfahren in der Grenzbeschlagnahme und der Rechtsdurchsetzung auf Messen.

#China-Corporate

Seit der Gründung unseres Shanghaier Büros im Jahr 1994 haben wir eine Vielzahl ausländischer Investoren bei industriellen Projekten in China umfassend beraten. Dies umfasst nicht nur Greenfield-Investitionen, sondern auch Akquisitionen und Restrukturierungen.

Bei der Unternehmensgründung führen wir sämtliche Genehmigungs- und Registrierungsverfahren für ausländische Investoren durch und beraten im Vorfeld zu allen rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der geplanten Investition. Neben Unternehmensgründungen in Form des Wholly Foreign-Owned Enterprises (WFOE) betreuen wir Joint Venture Projekte, insbesondere ist eine effiziente Verhandlungsunterstützung bei solchen Projekten unsere Stärke.

Der Erwerb chinesischer Unternehmen ist ein komplexer Prozess. Unsere Mitwirkung beim Erwerb chinesischer Unternehmen beginnt mit der Durchführung einer rechtlichen Due Diligence, einschließlich einer Due Diligence bezüglich der gewerblichen Schutzrechte. Durch vorausschauende Vertragsgestaltung tragen wir dazu bei, Risiken zu kontrollieren. Aufgrund unserer langjährigen Beratungspraxis verfügen wir über umfassende Erfahrung bei Restrukturierungen. Die Durchführung von Anteilsübertragungen, Asset Deals, Satzungsänderungen aller Art sowie Unternehmensauflösungen gehören zu unserer täglichen Arbeit. Eine besondere Stärke unseres Anwaltsteams liegt darin, Industrieunternehmen bei Übergangs- und Krisensituationen in China zu begleiten. Dazu gehören etwa Gesellschafterstreitigkeiten oder Sitzverlagerungen aufgrund von Umwelt- oder Planungsvorschriften. Unsere Beratungspraxis im Corporate-Bereich umfasst auch arbeitsrechtliche Mandate und steuerliche Implikationen.

Im regelmäßigen Kontakt mit den Verantwortlichen in der Geschäftsleitung unserer Mandanten übernehmen Anwälte unseres Teams nicht selten die Rolle eines General Counsel für das Chinageschäft. Vielfach arbeiten wir mit Rechtsabteilungen in Deutschland zusammen. Gerade in der Bewältigung von schwierigen und sensitiven Fragen sehen wir dabei unsere besondere Herausforderung. Deshalb übernehmen wir auch besondere Verantwortung im Bereich Legal Compliance, der für ausländische Unternehmen in China stark an Bedeutung gewinnt. Partner unserer Kanzlei agieren auch als Mitglieder des Board of Directors oder als Supervisor mehrerer Beteiligungsunternehmen von Mandanten in China.