Für unsere Mandantin RCP Technik Verwaltungs-GmbH, Inhaberin u.a. der Markenrechte an ROLLEI und ROLLEIFLEX für Fotokameras und Zubehör, hat das IP Team von SNB Shanghai einen Sieg gegen Markengrabber in China erzielt. Die Marke ROLLEI ist weltweit bekannt und hat eine lange Tradition in der Fotoindustrie seit den 1920-er Jahren. Sie ist insbesondere bei Liebhabern von Fotokameras geschätzt.
News
BGH WEIST REVISION DER STA ZURÜCK
Der BGH hat heute die von der Staatsanwaltschaft eingelegte Revision zurückgewiesen und den Freispruch des Landgerichts bestätigt. SNB-Partner Dr. Detlevs Geerds hatte einen leitenden Finanzbeamten erfolgreich gegen den Vorwurf der Untreue im Zusammenhang mit der Gewährung von Investitionszulagen in Millionenhöhe vor dem LG verteidigt und ihn auch im Revisionsverfahren vor dem BGH vertreten.
SNB ERZIELT SIEG IM KAMPF GEGEN MARKENGRABBER IN CHINA
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NEUE DIENSTLEISTUNG DES SNB IP TEAMS IN CHINA
Gezielte Recherchen nach Marken verletzender Verkaufsangebote auf chinesischen Internetplattformen und Löschung derselben im Auftrag der europäischer Markeninhaber. Hierbei wird neue Rechtsvorschriften in China zurückgegriffen, die dem Markeninhaber direkte Ansprüche gegen den Betreiber derartiger Plattformen einräumen.
COMPLIANCE IN INDONESIA 2017
SNB hat in Kooperation mit EKONID die Broschüre „Compliance in Indonesia 2017“ erstellt. Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden:
HAMBURGER SCHIEDSGESPRÄCHE
Der Hamburg Arbitration Circle e.V. veranstaltete am 18.04.2017 in seiner Reihe „Hamburger Schiedsgespräche“ eine Veranstaltung zur Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in China. Rechtsanwalt Axel Neelmeier hatte dazu eine fünfköpfige Delegation der CIETAC – China International Economic and Trade Arbitration Commission unter Leitung des Vice Secretary General, Dr. LI Hu, eingeladen, welche die Vorträge hielten.
REGIONALKONFERENZ DES VERBANDS NORDDEUTSCHER WOHNUNGSUNTERNEHMEN
Unser SNB-Partner Dr. Detlev Geerds hielt auf der Regionalkonferenz einen Vortrag zum Thema „Haftungsrisiken für Unternehmensleiter von Wohnungsunternehmen".
- Die mehrköpfige GmbH-Geschäftsführung, Wiesbaden 2014
- CIETAC compared to other Asian Institutions, Brüssel 2009
- Arbitration in China, Hamburg 2009
- Rechtsverfolgung in China, Hamburg 2006
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REGIONALKONFERENZ DES VNW, LANDESVERBAND MV
SNB-Partner Dr. Detlev Geerds referiert auf der Regionalkonferenz des Verbands Norddeutscher Wohnungsunternehmen in Rostock zu "Haftungsrisiken von Unternehmensleitern von Wohnungsunternehmen". Er behandelt das Thema sowohl unter zivilrechtlichen als auch strafrechtlichen Gesichtspunkten und zeigt auf, wie dem Risiko u. a. durch Compliance-Maßnahmen wirksam begegnet werden kann.
VIETNAMESISCHES WIRTSCHAFTSRECHT
Am 17. Februar wird das SNB Vietnam Team in Kiel einen Vortrag zum vietnamesischen Wirtschaftsrecht halten.
Der Schwerpunkt des Vortrages wird auf den rechtlichen Besonderheiten für ausländische Unternehmen in Vietnam liegen. Daneben werden auch die erwarteten Änderungen durch das bevorstehende Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam (EVFTA) berücksichtigt.