Beitrag zum Thema „Abmahnung, Berechtigungsanfrage und negative Feststellungsklage in der chinesischen Patentpraxis“

Unser Partner, Herr Dr. Jörg-Michael Scheil, hat einen Beitrag zu dem Thema „Abmahnung, Berechtigungsanfrage und negative Feststellungsklage in der chinesischen Patentpraxis“, verfasst, der in der Oktober 2018 Ausgabe des Magazins „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ erschienen ist.

Anhand konkreter Rechtsfälle von verschiedenen chinesischen Gerichten analysiert Dr. Scheil die möglichen Rechtsfolgen, die eine Abmahnung des Patentinhabers gegenüber einem mutmaßlichen Patentverletzer in China auslösen kann. Die negative Feststellungsklage ist eine der Konsequenzen, die ebenfalls untersucht wird. Hierzu stellt Dr. Scheil die prozessualen sowie materiellrechtlichen Aspekte anhand der chinesischen Gerichtspraxis dar.

Die Oktober-Ausgabe der Mitteilungen der deutschen Patentanwälte wird verfügbar auf der folgenden Internetseite:

https://shop.wolterskluwer-online.de/Rechtsgebiete/Wirtschaftsrecht/Marken-Patentrecht/55863000-Mitteilungen-der-deutschen-Patentanwaelte.html

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