BEITRAG ÜBER DIE SICHERUNGSVERFÜGUNG IM CHINESISCHEN PATENTRECHT VON HERRN DR. JÖRG-MICHAEL SCHEIL WURDE IN MDPA VERÖFFENTLICHT

Unser Partner, Herr Dr. Jörg-Michael Scheil, hat einen Beitrag zu dem Thema „Die Sicherungsverfügung im chinesischen Patentrecht nach den neuen Bestimmungen des Obersten Volksgericht“, verfasst, der in der Oktober-Ausgabe des Magazins „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ erschienen ist.

Bei ausländischen Patentinhabern besteht noch immer Unsicherheit über die Möglichkeit, einstweiligen Rechtsschutz in Patentstreitigkeiten vor chinesischen Gerichten zu erlangen. Nun bringt eine Auslegung des Obersten Volksgerichts mehr Klarheit über die Antragsvoraussetzungen und die Entscheidungskriterien. Der neuste Beitrag von Herrn Dr. Scheil stellt vor dem Hintergrund einer Auswertung der bisherigen veröffentlichten Entscheidungspraxis die neuen Regelungen und deren zu erwartende Auswirkungen auf die Rechtspraxis vor.

Die Oktober-Ausgabe der Mitteilungen der deutschen Patentanwälte ist verfügbar auf der folgenden Internetseite:

https://shop.wolterskluwer-online.de/rechtsgebiete/wirtschaftsrecht/gesellschaftsrecht/55863000-mitteilungen-der-deutschen-patentanwaelte.html

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