ARBEITNEHMERVERTRETUNG IN CHINA

Nach amtlichen Angaben soll bis zum Jahresende in 90 % der nicht-öffentlichen Betriebe in Shanghai eine Arbeitnehmervertretung, der sog. Employee Congress, eingeführt werden.

Der Employee Congress ähnelt in manchen Aspekten einem deutschen Betriebsrat, ist aber aufgrund des anderen Umfelds und einer anderen Rolle der Gewerkschaften nicht mit einem deutschen Betriebsrat gleichzusetzen. Lokale Vorschriften in Shanghai regeln, in welchen Angelegenheiten der Employee Congress nur konsultiert werden muss und in welchen Fragen seine Zustimmung erforderlich ist. Bei der Besetzung ist zu berücksichtigen, dass die Zahl der Mitglieder von der Größe der Belegschaft abhängt und dass überwiegend gewerbliche Mitarbeiter vertreten sein müssen. Der Employee Congress spielt eine wichtige Rolle bei der Einführung eines Betriebshandbuchs oder anderer Unternehmensregeln. Besondere Bedeutung hat er aber bei Massenentlassungen oder Betriebstilllegungen. Zu solchen Betriebsstilllegungen kommt es in letzter Zeit in vielen Teilen Chinas vermehrt auch durch verschärfte Umweltanforderungen oder Änderungen der Bodennutzungsplanung. Das Zusammenwirken von Employee Congress und staatlich kontrollierten Gewerkschaften ist zudem ein weiteres Thema, auf das die Unternehmen ihre besondere Aufmerksamkeit richten sollten. Wenn ein Employee Congress im Unternehmen eingeführt wird, sollte außerdem eine ausführliche Geschäfts- und Verfahrensordnung ausgearbeitet werden.

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